PCH vor der Wahl: Meinhart Ramaswamy (Piraten)

Piraten

Nur noch rund 100 Tage sind es bis zur Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar – und Mitglieder des Presse Clubs können sich aus erster Hand über die Ziele und Aussichten der Politiker informieren. In lockerer Abfolge kommen die Spitzenkandidaten aller Parteien zu uns in den Club. Den Anfang machte am 9.10. der Neue in der Parteienlandschaft: Meinhart Krischke Ramaswamy, Spitzenkandidat der Piratenpartei.

„Gesellschaft braucht wieder Visionen“, plädierte der Göttinger Mediengrafiker für einen Politikansatz, der sich nicht im Klein-Klein verliert. Die Piraten seien so erfolgreich, weil sie für  diese Visionen stünden. Dazu gehören für die Piraten nicht nur mehr Transparenz in der Politik bei gleichzeitig mehr Schutz für die Privatperson, sondern auch die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen: 1500 Euro für jeden Bürger ab dem ersten Lebenstag,  finanziert durch den Wegfall aller Transferleistungen. Ein  Ansatz, der auch im Presse Club für Diskussionen sorgte.

Auch im Bildungssystem haben die Piraten große Pläne: Die Gesamtschule ab Klasse 1 als Regelschule, eine flexible Schullaufbahn (Liquid schooling) von Klasse 1 bis 6. Bildung müsse Menschen zu sozialen und kritischen Personen erziehen, und nicht wie derzeit von Druck und Auslese beherrscht werden, sagte Ramaswamy.

Mit sechs Prozent plus x wollen die Piraten, die derzeit 3000 Mitglieder in Niedersachsen haben, im Januar in den Landtag einziehen. Ob sie dann auch bereit sind, Koalitionen einzugehen, stehe noch nicht fest, so Ramaswamy: „Dazu läuft bei uns gerade eine Diskussion.“ Etwa die Hälfte der Partei befürworte eine Regierungsbeteiligung, wenn sich die Gelegenheit ergebe. Die andere Hälfte wolle dagegen in jedem Fall „konstruktive Opposition“ werden. Ob sich diese Frage aber überhaupt stellt, entscheidet sich am 20. Januar.

Bericht: Heiko Randermann